Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung

Die Fraktion von "Gemeinsam für Bebra" lädt zu einer öffentlichen Fraktionssitzung

am Donnerstag, den 07.11.2019 um 20:00 Uhr

in das Hotel "Hessischer Hof" in Bebra ein.

 

Auf der Tagesordnung stehen die Themen, die eine Woche später in der Stadtverordnetenversammlung besprochen werden. Unter anderem sind dies:

·     Gültigkeit der Direktwahl zum Bürgermeister der Stadt Bebra

 

·     Vorlage und Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Verwendung des Jahresgewinnes des Wirtschaftsjahres 2018 des Abwasser- u. Bäderbetriebes der Stadt Bebra

 

·     Einbringung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes des Abwasser- u. Bäderbetriebes der Stadt Bebra für das Wirtschaftsjahr 2020

 

·     Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

 

·     Nationale Projekte des Städtebaus und Verkehrsinfrastrukturförderung; Bahnhof Bebra - Denkmal der Industriekultur und Zeitgeschichte;

Reaktivierung leergefallener Bahnhofsgebäude, Teilmaßnahme Inselgebäude

Kenntnisnahme Kostenentwicklung und Festlegung Umfang des Ausbaus

 

·     Fortsetzung des Audits Familiengerechte Kommune 2020-2024

 

·     Neufassung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bebra

o  Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren

o  Gebührenverzeichnisses zur Satzung über Gebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren

 

·     Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Bebra

o  Erwerb des Grundstückes Flur 19, Flurstück 152/2

 

·     Antrag auf Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan Nordhessen 2009 sowie Landesentwicklungsplan Hessen 2000 für die Ansiedlung von Einzelhandel in einem Teilbereich des Bestandsgebäudes eines ehemaligen Bau- und Gartenmarktes im Gewerbegebiet Süd

 

·     Bauleitplanung der Stadt Bebra

o  Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 60 "Höberück und Kleeberg"

Stadtteil Breitenbach

 

·     Friedhofskommission der Stadt Bebra

o  Nachbesetzung einer Position als sachkundiger Bürger

 

·     Anträge der SPD-Fraktion für die Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2019

o  öffentliche Grünflächen und biologische Vielfalt

o  Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Kernstadt

Gerne nehmen wir Anregungen von Ihnen mit auf und bringen sie nach der Diskussion in die parlamentarischen Gremien.

Wir freuen uns, Sie begrüßen zu dürfen.

 

Mit freundlichem Gruß

Stefan Krug & Ulrich Völke

             (Fraktionssprecher)