Pressemitteilung vom 18.11.2015: GEMEINSAM stellt die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl 2016 vor

Kürzlich trafen sich die Mitglieder der Wählergruppe GEMEINSAM für BEBRA, um ihre Kandidaten für die kommende Kommunalwahl aufzustellen. Spitzenkandidat ist erneut der amtierende Fraktionsvorsitzende und ehemalige Bürgermeister-Kandidat Volkmar Hanf.

Inhaltlich verwies er im Rahmen seiner Vorstellung auf viele positive Entwicklungen die GEMEINSAM für BEBRA gemeinsam mit Stadtverordneten anderer Parteien in den letzten 10 Jahren auf den Weg gebracht hat.Beispielhaft seien hier die Innenstadtsanierung, der Lokschuppen, der Bahnhof, die Kinderbetreuung, die Familienfreundlichkeit, der Wohnraum für Senioren, die Bürgerbeteiligung, öffentliche Fraktionssitzungen und der respektvolle Umgang der Politiker untereinander genannt.

Im zweiten Teil nannte er wichtige Themen für die kommende Legislaturperiode. Beispielhaft seien hier genannt: Die Breitbandverbindung für das Internet, die Breitenbacher Seen, neuer Wohnraum, Tourismus und Familienfreundlichkeit weiter verbessern.

Auf der Liste folgen die erfahrenen Kommunalpolitiker Ulrich Völke, Stefan Krug, Morcos Bekheit und Markus Tenert, gefolgt von Zeynep Kara, Reiner Reimold, Dieter Rehm und Manfred Schaub. Außerdem kandidieren Jens Rettig, Anna Völke, Holger Mundinger, Lothar Koch, Gudrun Gundlach, Peter Sauer, Andreas Eitzert, Gerold Tenert, Georg Schmidt, Jürgen Quitsch und Jens Hansen.

 


Pressemitteilung vom 29.10.2014 GEMEINSAM begrüßt Bürgerversammlung zur Haushaltskonsolidierung am 20. November

Bebra muss sparen und Bebra muss mehr einnehmen, um seinen Haushalt langfristig wieder solide aufzustellen. Dies ist spätestens seit der Aufstellung des Haushaltsentwurfs 2014 bekannt.

Haushaltskonsolidierung kann nur dann gelingen, wenn Bürgerinnen und Bürger ausführlich informiert werden und wenn Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsprozesse für schmerzliche und schwierige Entscheidungen frühzeitig mit einbezogen und nachhaltig beteiligt werden. Werden Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung über die Köpfe der Betroffenen hinweg gefasst, dann verspielen wir als Mandatsträger unser wichtigstes Kapital: das Vertrauen der Menschen in den politischen Prozess.

Die Bürgerinnen und Bürger in Bebra erhalten nun (endlich) die Möglichkeit, in der Öffentlichkeit selbst Fragen zu dem zu stellen, was da auf sie zukommen soll.

GEMEINSAM für BEBRA forderte eine solche Bürgerbeteiligung in Bezug auf die anstehende Haushaltskonsolidierung bereits seit den ersten Gesprächen im Herbst 2013.

Vor der Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzeptes im Mai 2014 hätte es nach Vorstellung von GEMEINSAM bereits mindestens eine Informations- oder Bürgerversammlung zu diesem Thema geben müssen. Konsens unter nahezu allen politisch Verantwortlichen war es dann aber, zumindest zeitnah nach Verabschiedung des Konzeptes die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen, mindestens im Rahmen von einer Bürgerversammlung noch rechtzeitig vor der Einbringung des Haushaltes 2015, um Vorschläge und Gedanken der Bürgerinnen und Bürger noch aufnehmen zu können, und um insbesondere solch brisante Fragen wie die Notwendigkeit und die Daten der Einführung von Grundsteuererhöhungen und von möglichen Leistungskürzungen der Stadt zu diskutieren.

GEMEINSAM begrüßt es ausdrücklich, dass nun mit der Bürgerversammlung am 20. November 2014 zwei Entscheidungen bzgl. der Grundsätze der Haushaltskonsolidierung der Stadtverordnetenversammlung vom 22. Mai 2014 rechtzeitig umgesetzt werden können, bevor der Haushalt 2015 eingebracht, diskutiert und verabschiedet werden kann:

1) In einer Bürgerversammlung das Konsolidierungskonzept vorzustellen und

2) Die erarbeiteten Lösungsansätze für die Produkte Bauhof/Fuhrpark und Kindertagesbetreuung in Verfahren der Bürgerbeteiligung offen zu legen.

So werden die Grund-Voraussetzungen, um zunächst der Einbringung des Haushaltes 2015 seine Zustimmung erteilen zu können, durch die hierfür notwendige Bürgerbeteiligung im Rahmen dieser Bürgerversammlung wohl erfüllt werden.


Pressemitteilung vom 14.03.2014: Gemeinsam für Bebra positioniert sich

Kindergartenbeiträge und Kinderkrippenbeiträge, die sich auf die Regelzeit am Vormittag beziehen und die von der Stadt beeinflusst bzw. festgelegt werden, dürfen auch im Rahmen der notwendigen Haushaltskonsolidierung nicht erhöht werden.

In einer Mitgliederversammlung hat die Wählergruppe "Gemeinsam für Bebra" sich zum Thema Kindergartenbeiträge und Haushaltskonsolidierung klar positioniert.

Fraktionsvorsitzender Volkmar Hanf führte aus, dass im Rahmen der bundesweiten Förderung der vorschulischen Bildung sinnvollerweise schon in verschiedenen Bundesländern die Kindergartengebühren für die Regelzeit am Vormittag komplett (Berlin und Rheinland-Pfalz) oder zumindest im letzten Jahr vor der Schule (Hessen und 8 weitere Bundesländer) abgeschafft wurden. In Fachkreisen ist es nahezu unumstritten, wie wichtig der Kindergartenbesuch zwischen dem 3. und 6. Lebensjahr für die Entwicklung und Bildung der Kinder ist. Deshalb geht die Tendenz auch in die Richtung, den Kindergartenbesuch dem Schulbesuch gleichzusetzen, das heißt kostenfrei zu gestalten, um allen Kindern die gleichen Chancen zu geben.

Kinder sind unsere Zukunft, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Völke, wir als Stadt sollten hier trotz allen Kostenregulierungsbemühungen auf die Zukunft setzen.

Aus dieser Tatsache und dem Leitbild der Stadt Bebra zur familienfreundlichen Kommune, leitet die Wählergruppe ihre Forderung ab, im Rahmen der schmerzlichen, aber notwendigen Haushaltskonsolidierung zumindest die Vormittagsgebühren für Kindertagesstätten und Kinderkrippen einzufrieren und nicht zu erhöhen, auch wenn eine eigentlich gewünschte komplette Gebührenfreiheit in Hessen allgemein und in Bebra speziell zur Zeit bedauerlicherweise nicht finanziert werden kann.

Manfred Schaub, neben Markus Tenert einer der beiden Sprecher der Wählergruppe, der in der gleichen Mitgliederversammlung einstimmig zum Nachfolger von Jens Rettig gewählt wurde, brachte die Forderung plakativ auf den Punkt: „Wir sind Familienfreundlich, das muss auch beim Sparen noch erkennbar bleiben!“


Pressemitteilung vom 06.12.2013: GEMEINSAM für Bebra startet nach Bürgermeisterwahl durch!

In der ersten Mitgliederversammlung nach der Bürgermeisterwahl in Bebra diskutierten die Mitglieder der seit nunmehr acht Jahren bestehenden Wählergruppe Gemeinsam für Bebra das Ergebnis der vergangenen Bürgermeisterwahl. Mit etwas zeitlichem Abstand und durch eine eingehende Analyse des zurückliegenden Wahlkampfes gestärkt, überwog die Zuversicht, auch in den verbleibenden zwei Jahren bis zur nächsten Kommunalwahl die Entwicklung der Stadt Bebra positiv mitgestalten zu können.

„Mit Uwe Hassl haben wir nun einen parteilosen Bürgermeister, mit dem wir unsere Art, Politik zu machen, nämlich unabhängig von festen Koalitionen und Fraktionszwang und GEMEINSAM mit den Bürgerinnen und Bürgern, sicher noch besser werden umsetzen können als bisher“ fasste der 2.Sprecher von GEMEINSAM, Jens Rettig, die Diskussion zusammen.„Bereits am Abend der Bürgermeisterwahl hatten 4 Wahlhelfer spontan Mitgliedsanträge unterschrieben und wir haben sie mittlerweile als Mitglieder aufgenommen. Neben den nun 32 Mitgliedern ist auch die Schar der engen Sympathisanten durch den Bürgermeister-Wahlkampf stark gestiegen, so dass wir gestärkt durchstarten können“ ergänzte der 1. Sprecher von GEMEINSAM, Markus Tenert.

Das Bürgermeister-Wahlprogramm als Weiterentwicklung des Programms zur letzten Kommunalwahl dient dabei der inhaltlichen Orientierung für die kommenden 2 ½ Jahre. Die Themen Familie, Wirtschaft und Bürgerbeteiligung sind also Eckpfeiler. „Ich freue mich sehr, dass die Mitglieder konkrete Beschlüsse zu den aktuellen Themen Haushaltssicherung, Wirtschaftsförderkonzept, Breitenbacher Seen, Industriedenkmal Bahnhof Bebra und Familienfreundliche Kommune gefasst haben, um uns als Fraktion in der Bebraer Stadtverordnetenversammlung mit unserer bisherigen Linie den Rücken zu stärken“, resümierte der Fraktionsvorsitzende Volkmar Hanf, der nach den kräftezehrenden Wahlkampfmonaten nun wieder nahtlos dort anknüpfen möchte, wo er vor der Kandidatur aufgehört hat.

Dass insbesondere im Rahmen der Haushaltskonsolidierung in den Jahren 2014 – 2016 die Bürgerinnen und Bürger intensiv beteiligt werden müssen, darauf wies Dr. Wolfgang Fehling als Vorstandsmitglied ausdrücklich hin, und erhielt dafür große Zustimmung im Plenum.

Stadtrat Stefan Engel machte anhand einer umfassenden Analyse deutlich, dass gerade die breite Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger, wie zuletzt im 6-monatigen Bürgermeister-Wahlkampf, die Zustimmung zu der GEMEINSAM-typischen Art, Politik zu machen, hat wachsen lassen.